Datenschutz

Allgemeiner Hinweis und Pflichtinformationen

Verantwortliche Stelle

Die verantwortliche Stelle für die Datenverarbeitung auf dieser Website ist:

Abgeordnetenhaus von Berlin
Herr Salvador E. Becker
Referatsleiter Protokoll und Öffentlichkeitsarbeit
Niederkirchnerstr. 5
10117 Berlin

Die verantwortliche Stelle entscheidet allein oder gemeinsam mit anderen über die Zwecke und Mittel der Verarbeitung von personenbezogenen Daten (z.B. Namen, Kontaktdaten o. Ä.).

Widerruf Ihrer Einwilligung zur Datenverarbeitung

Nur mit Ihrer ausdrücklichen Einwilligung sind einige Vorgänge der Datenverarbeitung möglich. Ein Widerruf Ihrer bereits erteilten Einwilligung ist jederzeit möglich. Für den Widerruf genügt eine formlose Mitteilung per E-Mail. Die Rechtmäßigkeit der bis zum Widerruf erfolgten Datenverarbeitung bleibt vom Widerruf unberührt.

Recht auf Beschwerde bei der zuständigen Aufsichtsbehörde

Als Betroffener steht Ihnen im Falle eines datenschutzrechtlichen Verstoßes ein Beschwerderecht bei der zuständigen Aufsichtsbehörde zu. Zuständige Aufsichtsbehörde bezüglich datenschutzrechtlicher Fragen ist die Landesdatenschutzbeauftragte des Landes Berlin: https://www.datenschutz-berlin.de

Die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Friedrichstr. 219
10969 Berlin
Email: mailbox@datenschutz-berlin.de

Recht auf Datenübertragbarkeit

Ihnen steht das Recht zu, Daten, die wir auf Grundlage Ihrer Einwilligung oder in Erfüllung eines Vertrags automatisiert verarbeiten, an sich oder an Dritte aushändigen zu lassen. Die Bereitstellung erfolgt in einem maschinenlesbaren Format. Sofern Sie die direkte Übertragung der Daten an einen anderen Verantwortlichen verlangen, erfolgt dies nur, soweit es technisch machbar ist.

Recht auf Auskunft, Berichtigung, Sperrung, Löschung

Sie haben jederzeit im Rahmen der geltenden gesetzlichen Bestimmungen das Recht auf unentgeltliche Auskunft über Ihre gespeicherten personenbezogenen Daten, Herkunft der Daten, deren Empfänger und den Zweck der Datenverarbeitung und ggf. ein Recht auf Berichtigung, Sperrung oder Löschung dieser Daten. Diesbezüglich und auch zu weiteren Fragen zum Thema personenbezogene Daten können Sie sich jederzeit über die im Impressum aufgeführten Kontaktmöglichkeiten an uns wenden.

SSL- bzw. TLS-Verschlüsselung

Aus Sicherheitsgründen und zum Schutz der Übertragung vertraulicher Inhalte, die Sie an uns als Seitenbetreiber senden, nutzt unsere Website eine SSL-bzw. TLS-Verschlüsselung. Damit sind Daten, die Sie über diese Website übermitteln, für Dritte nicht mitlesbar. Sie erkennen eine verschlüsselte Verbindung an der „https://“ Adresszeile Ihres Browsers und am Schloss-Symbol in der Browserzeile.

Datenschutzbeauftragter

Das Abgeordnetenhaus von Berlin hat einen Datenschutzbeauftragten bestellt. Diesen erreichen Sie unter folgender Adresse:

Verwaltung des Abgeordnetenhauses von Berlin
-An den Datenschutzbeauftragten-
Niederkirchnerstr. 5
10117 Berlin
Mail: bDSB@parlament-berlin.de

Server-Log-Dateien

In Server-Log-Dateien erhebt und speichert der Provider der Website automatisch Informationen, die Ihr Browser automatisch an uns übermittelt. Dies sind:

  • Browsertyp und Browserversion
  • Verwendetes Betriebssystem
  • Referrer URL
  • Hostname des zugreifenden Rechners
  • Uhrzeit der Serveranfrage
  • IP-Adresse

Es findet keine Zusammenführung dieser Daten mit anderen Datenquellen statt. Grundlage der Datenverarbeitung bildet Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO, der die Verarbeitung von Daten zur Erfüllung eines Vertrags oder vorvertraglicher Maßnahmen gestattet.

Speicherdauer von Beiträgen und Kommentaren

Beiträge und Kommentare sowie damit in Verbindung stehende Daten, wie beispielsweise IP-Adressen, werden gespeichert. Der Inhalt verbleibt auf unserer Website, bis er vollständig gelöscht wurde oder aus rechtlichen Gründen gelöscht werden musste.

Die Speicherung der Beiträge und Kommentare erfolgt auf Grundlage Ihrer Einwilligung (Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO). Ein Widerruf Ihrer bereits erteilten Einwilligung ist jederzeit möglich. Für den Widerruf genügt eine formlose Mitteilung per E-Mail. Die Rechtmäßigkeit bereits erfolgter Datenverarbeitungsvorgänge bleibt vom Widerruf unberührt.

Social Sharing

Die Nutzung dieser Website ist in der Regel ohne Angabe personenbezogener Daten möglich (Abweichungen bezogen auf die Kommentarfunktion werden im Haftungsausschluss geregelt). Wir benutzen zum Teilen auf Social-Media-Plattformen das Tool Shariff.

Die verbreiteten Share-Buttons stellen ein erhebliches Datenschutz-Problem dar, weil sie unbemerkt Kontakt zu den Servern der sozialen Netzwerke herstellen. So schickt beispielsweise Facebook die Zahl der “Likes” direkt an den Browser des Besuchers – und protokolliert dabei das individuelle Surf-Verhalten.

Shariff tritt hier als Zwischeninstanz auf: An Stelle des Browsers fragt der Server des Webseiten-Betreibers die Zahl der Likes ab – und dies auch nur einmal pro Minute, um den Traffic in Grenzen zu halten. Der Besucher bleibt hierbei anonym.

Damit verhindert Shariff, dass Sie auf jeder besuchten Seite eine digitale Spur hinterlassen, und verbessert den Datenschutz. Dann können Sie nach Gutdünken liken, +1en oder tweeten – mehr Informationen erhält das soziale Netzwerk nicht.

Die Anzeige der “Likes” kommt dank Shariff vom Betreiber der Seite mit den Knöpfen. Weil Shariff vom Webmaster eingebunden wird, müssen Sie als Besucher nichts weiter tun.

YouTube

Für Integration und Darstellung von Videoinhalten nutzt unsere Website Plugins von YouTube. Anbieter des Videoportals ist die YouTube, LLC, 901 Cherry Ave., San Bruno, CA 94066, USA.

Bei Aufruf einer Seite mit integriertem YouTube-Plugin wird eine Verbindung zu den Servern von YouTube hergestellt. YouTube erfährt hierdurch, welche unserer Seiten Sie aufgerufen haben.

YouTube kann Ihr Surfverhalten direkt Ihrem persönlichen Profil zuordnen, sollten Sie in Ihrem YouTube-Konto eingeloggt sein. Durch vorheriges Ausloggen haben Sie die Möglichkeit, dies zu unterbinden.

Die Nutzung von YouTube erfolgt im Interesse einer ansprechenden Darstellung unserer Online-Angebote. Dies stellt ein berechtigtes Interesse im Sinne von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO dar.

Einzelheiten zum Umgang mit Nutzerdaten finden Sie in der Datenschutzerklärung von YouTube unter: https://www.google.de/intl/de/policies/privacy.

Vimeo

Für Integration und Darstellung von Videoinhalten nutzt unsere Website Plugins von Vimeo. Anbieter des Videoportals ist die Vimeo Inc., 555 West 18th Street, New York, New York 10011, USA.

Bei Aufruf einer Seite mit integriertem Vimeo-Plugin wird eine Verbindung zu den Servern von Vimeo hergestellt. Vimeo erfährt hierdurch, welche unserer Seiten Sie aufgerufen haben. Vimeo erfährt Ihre IP-Adresse, selbst wenn Sie nicht beim Videoportal eingeloggt sind oder dort kein Konto besitzen. Es erfolgt eine Übermittlung der von Vimeo erfassten Informationen an Server des Videoportals in den USA.

Vimeo kann Ihr Surfverhalten direkt Ihrem persönlichen Profil zuordnen. Durch vorheriges Ausloggen haben Sie die Möglichkeit, dies zu unterbinden.

Einzelheiten zum Umgang mit Nutzerdaten finden Sie in der Datenschutzerklärung von Vimeo unter: https://vimeo.com/privacy.

Cookies

Unsere Website verwendet Cookies. Das sind kleine Textdateien, die Ihr Webbrowser auf Ihrem Endgerät speichert. Cookies helfen uns dabei, unser Angebot nutzerfreundlicher, effektiver und sicherer zu machen.

Einige Cookies sind “Session-Cookies.” Solche Cookies werden nach Ende Ihrer Browser-Sitzung von selbst gelöscht. Hingegen bleiben andere Cookies auf Ihrem Endgerät bestehen, bis Sie diese selbst löschen. Solche Cookies helfen uns, Sie bei Rückkehr auf unserer Website wiederzuerkennen.

Mit einem modernen Webbrowser können Sie das Setzen von Cookies überwachen, einschränken oder unterbinden. Viele Webbrowser lassen sich so konfigurieren, dass Cookies mit dem Schließen des Programms von selbst gelöscht werden. Die Deaktivierung von Cookies kann eine eingeschränkte Funktionalität unserer Website zur Folge haben.

Das Setzen von Cookies, die zur Ausübung elektronischer Kommunikationsvorgänge oder der Bereitstellung bestimmter, von Ihnen erwünschter Funktionen (z.B. Warenkorb) notwendig sind, erfolgt auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Als Betreiber dieser Website haben wir ein berechtigtes Interesse an der Speicherung von Cookies zur technisch fehlerfreien und reibungslosen Bereitstellung unserer Dienste. Sofern die Setzung anderer Cookies (z.B. für Analyse-Funktionen) erfolgt, werden diese in dieser Datenschutzerklärung separat behandelt.

Twitter Plugin

Unsere Website vewendet Funktionen des Dienstes Twitter. Anbieter ist die Twitter Inc., 1355 Market Street, Suite 900, San Francisco, CA 94103, USA.

Bei Nutzung von Twitter und der Funktion „Re-Tweet“ werden von Ihnen besuchte Websites mit Ihrem Twitter-Account verknüpft und in Ihrem Twitter-Feed veröffentlicht. Dabei erfolgt eine Übermittlung von Daten an Twitter. Über den Inhalt der übermittelten Daten sowie die Nutzung dieser Daten durch Twitter haben wir keine Kenntnis. Einzelheiten finden Sie in der Datenschutzerklärung von Twitter: https://twitter.com/privacy.

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